Angela Merkel spricht auf dem Digitising Europe Summit

 
-The Future of Made in Europe - Die europäische Vision einer sozialen Marktwirtschaft für ein digitales Zeitalter" lautet das Motto des Digitising Europe Summit in Berlin. Die Rede von Bundeskanzlerin Merkel hier in voller Länge.
 
 

-Der Sozialismus hat dieses großartige Land so sehr verwüstet ...-

 
-Der Sozialismus hat dieses großartige Land so sehr verwüstet, dass selbst die größten Ölreserven der Welt nicht mehr ausreichen, damit die Lichter anbleiben-, sprach Donald Trump vor einer venezolanischen Exilgemeinde in Florida.
 
 

-Es gibt seit Jahrhunderten ein antisemitisches Kontinuum in Frankreich-

 
Der Historiker Denis Peschanski sieht Frankreich in einer Krise. Theorien wie die einer angeblichen zionistischen Weltverschwörung würden sich großer Beliebtheit erfreuen. Dafür macht er auch den Wahlsieg Macrons verantwortlich.
 
 

-Wenn sie reinwollen, müssen wir sie auch reinlassen-

 
Was soll aus den in Syrien gefangenen deutschen IS-Kämpfern werden- Die einen lehnen eine Rückkehr nach Deutschland ab, der NRW-Innenminister präferiert eine kontrollierte Rückführung. Die kurdischen SDF machen einen anderen Vorschlag.
 
 

Der Verfassungsschutzchef und das Foto mit den -Nachtwölfen-

 
Stephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, ist in der rechten Szene eine Hassfigur. Aber auch die Linke attackiert seine Behörde. Er sitzt zwischen allen Stühlen - und muss sich auch gegen persönliche Angriffe wehren.
 
 

-Besser, wir holen sie kontrolliert und überwacht zurück-

 
Die mögliche Rückkehr von zahlreichen deutschen IS-Kämpfern aus Syrien stellt die Bundesregierung vor eine große Herausforderung. Für die Überwachung und Strafverfolgung sind unzählige Beamte nötig.
 
 

16 US-Bundestaaten klagen gegen Trumps Notstand

 
16 US-amerikanische Bundesstaaten klagen gegen die Notstandserklärung der Regierung. US-Präsident Donald Trump hält an den Plänen für den Bau einer Mauer zu Mexiko fest und will so Gelder dafür freimachen.
 
 

23.000 Euro und fast 70 Starts pro Monat

 
Weil der Hauptstadtflughafen BER nicht fertig wird, müssen die Regierungsmaschinen vom Flughafen Köln/Bonn aus bereitgestellt werden. Das bringt enorme Kosten mit sich. Die Grünen kritisieren die damit verbundene Umweltbelastung.
 
 

Erstmals seit Monaten erreicht die GroKo wieder eine knappe Mehrheit

 
Im vergangenen halben Jahr wurde die große Koalition in Wählerumfragen abgestraft - besonders die Werte der SPD fielen immer tiefer. Nun scheint der Abwärtstrend gebrochen. Leidtragende dieser Entwicklung sind die Grünen.
 
 

16 US-Bundesstaaten verklagen den US-Präsidenten

 
Im Amt des Präsidenten sei -kein Platz für Schauspielerei-: 16 US-Bundesstaaten unter der Führung Kaliforniens haben die Regierung verklagt. Donald Trump habe den Notstand -unter dem Vorwand einer vermeintlichen Krise- angeordnet.
 
 

Gemeinsam warnen die Trumps vor der -Unterdrückung durch Sozialismus-

 
In Miami lauschen Hunderte Venezolaner dem US-Präsidenten und seiner Frau. In seiner Rede fordert Trump Staatschef Maduro zum Rückzug auf - und vergleicht die US-Demokraten indirekt mit totalitären Sozialisten.
 
 

Ein Quadratmeter pro Person - Sorge über Zustände in Flüchtlingslagern

 
Der Europarat zeigt sich alarmiert: In griechischen Flüchtlingslagern herrschten -unmenschliche und entwürdigende- Bedingungen, heißt es in einem Bericht. Die Lager auf Lesbos und an der türkischen Grenze seien besonders überfüllt.
 
 

Abschiebeflug mit 38 Afghanen in Kabul eingetroffen

 
Am Montagabend ist ein Abschiebeflug von Frankfurt am Main nach Kabul gestartet. Die meisten der Männer an Bord wurden offenbar aus Bayern zum Flughafen gebracht. Mehrere Initiativen protestierten gegen die Rückführung.
 
 

Bundesregierung bremst im Kampf gegen den IS

 
Ein Viertel der deutschen IS-Kämpfer besitzt eine weitere Staatsbürgerschaft - die Regierung will sie ausbürgern und so ihre Rückreise verhindern. Das Vorhaben kommt aber nicht voran. Ein Entwurf liegt seit November im Justizministerium.
 
 

Bayern bekommt auffällig viel Geld für die Infrastruktur

 
Eine Aufstellung zeigt: Bayern bekommt überproportional viele Investitionsmittel vom Bundesverkehrsministerium. Ein bevölkerungsreiches Bundesland dagegen schaut in die Röhre.
 
 

-Wir müssen wieder auf die helle Seite der Macht kommen-

 
Markus Söder will die CSU neu aufstellen. Dafür sucht er den Dialog mit der Parteibasis. Die CSU soll eine konstruktive, optimistische politische Kraft sein. Außerdem wolle die Partei moderner, jünger und weiblicher werden.
 
 

Komplott gegen Trump- Senat leitet Untersuchung ein

 
Dem US-Vize-Justizminister Rod Rosenstein wird vorgeworfen einen administrativen Putschversuch gegen US-Präsident Donald Trump geplant zu haben. Der weist die Vorwürfe zurück. Jetzt soll es eine Untersuchung geben.
 
 

-Warum soll ich zahlen, wenn es keine Konsequenzen gibt--

 
Wenn Elternteile - in der Praxis meist Väter - keinen Unterhalt für ihren Nachwuchs zahlen, springt oft der Staat ein. Eigentlich soll er sich das Geld zurückholen. Doch immer öfter gelingt das nicht.
 
 

Mehrere Abgeordnete verlassen die Labour-Partei

 
Erneuter Paukenschlag bei Labour: Mehrere Abgeordnete verlassen die größte britische Oppositionspartei. Ausgelöst wurde der Bruch durch Streit über den EU-Austritt und Antisemitismusvorwürfe.
 
 

Bei der Enteignungsfrage stößt Müller die Koalitionspartner vor den Kopf

 
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hält nichts davon, Wohnungsunternehmen zu enteignen. Die Partner in der rot-rot-grünen Koalition sind verstimmt. Sie wollen ein Instrument nutzen, das die Verfassung erlaubt, aber nie zum Einsatz kam.
 
 

Grenzschließung als -Ultima Ratio-- Erste Zweifel im eigenen Lager

 
Die Abkehr Kramp-Karrenbauers von Merkels Asylpolitik trifft in der CDU nicht nur auf Zustimmung. Im Unterstützerlager der Parteichefin kommt Misstrauen auf. Auch in einer Umfrage kommt die Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik noch nicht gut an.
 
 

Philosoph Finkielkraut auf Gelbwesten-Demonstration massiv beleidigt

 
Die antisemitischen Ausfälle gegen den Philosophen Alain Finkielkraut am Rande einer "Gelbwesten"-Kundgebung in Paris haben für viel Empörung gesorgt. In einem Interview sagte der 69-Jährige nach dem Vorfall, er sei besorgt um alle Juden Frankreichs.
 
 

Sieben gegen Corbyn

 
Schon lange gärt es in der Labour-Party. Jetzt verlassen sieben Abgeordnete die größte Oppositionspartei Großbritanniens. Sie wollen das Vertrauen der Briten in das politischen System wiederherstellen. Auch für die Tories kann es jetzt gefährlich werden.
 
 

Ein 78 Jahre altes Manifest wird zur Grundlage linker Europapolitik

 
Es ist 78 Jahre alt, es wurde in einem Brathühnchen versteckt aus dem Gefängnis geschmuggelt. Jetzt soll dieses Manifest italienischer Kommunisten als Grundlage herhalten für das Europaverständnis der Linken.
 
 

Warum sich Israel und Polen brauchen - und doch bekämpfen

 
Israels Außenminister positioniert sich für die Wahl im April und attackiert Warschau. Doch auch die Regierung in Warschau will Hardliner zufriedenstellen - und sagt die Teilnahme an einem historischen Gipfel in Jerusalem ab.
 
 

Deutschland hält Rückkehr von IS-Kämpfern für äußerst schwierig

 
US-Präsident Donald Trump hat die Europäer dazu aufgefordert, in Syrien gefangengehaltene IS-Kämpfer zurückzunehmen. Aus deutscher Sicht ist das allerdings alles andere als einfach.
 
 

-Bedenklich, wenn Politiker über Rechtsstaatlichkeit reden-

 
Justizminister Laszlo Trocsanyi soll Ungarns nächster EU-Kommissar werden. Er fordert eine -ideologisch neutrale- EU. Und dass nicht Politiker, sondern nur Juristen über Rechtsstaatlichkeit in einem Land urteilen.
 
 

-Das ist die Rhetorik der Islamisten-

 
Auf einer Demonstration der Gelbwesten in Frankreich wird der Philosoph Alain Finkielkraut massiv antisemitisch beleidigt. Der Aufschrei in dem Land ist groß. Der 69-Jährige warnte nun vor einer neuen Form von Antisemitismus.
 
 

Maduro lässt keine EU-Abgeordnete ins Land

 
Die Parlamentarier wollten sich auf Einladung der Opposition selbst ein Bild von der Lage in dem südamerikanischen Krisenstaat machen. Doch Venezuelas Präsident Maduro will im Machtkampf mit seinem Widersacher Guaidó keine Zuschauer.
 
 

-So etwas hat es noch nie gegeben-

 
Ab Donnerstag wird die Führungsschicht der katholischen Kirche über die Konsequenzen aus den Missbrauchsskandalen diskutieren. Im Interview spricht Pater Hans Zollner, oberster Kinderschützer im Vatikan und Mitorganisator des Gipfels, über seine Erwartungen.
 
 
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